Cannabis im Straßenverkehr

Seit dem 1. April ist das neue Gesetz zur Regulierung von Cannabis in Kraft getreten. Dieses Gesetz streicht Cannabis aus dem Betäubungsmittelgesetz und legalisiert unter bestimmten Bedingungen Anbau, Besitz und Abgabe der Substanz. Dennoch ist es wichtig, darauf hinzuweisen, dass die Entkriminalisierung von Cannabis nicht bedeutet, dass der Konsum und die Teilnahme am Straßenverkehr unter dem Einfluss von THC unbedenklich sind. Die bestehenden rechtlichen Konsequenzen bleiben bestehen.

Cannabis hat ähnlich wie Alkohol eine berauschende Wirkung, die die Sinne trüben und die Reaktionsfähigkeit beeinträchtigen kann. Aktuell gilt ein Grenzwert von 1,0 Nanogramm THC pro Milliliter Blutserum für das Führen von Fahrzeugen, wie von der Grenzwertkommission und der Rechtsprechung festgelegt. Überschreitungen dieses Wertes können zu Geldbußen, Punkteeinträgen und Fahrverboten führen, selbst wenn die Fahrt nur als Ordnungswidrigkeit eingestuft wird. Im Falle eines Verkehrsunfalls können zusätzlich zivilrechtliche Konsequenzen drohen.

Es ist schwer einzuschätzen, wie sich die Fahrtüchtigkeit nach dem Konsum von Cannabis entwickelt, da die negativen Auswirkungen auch lange nach dem Konsum anhalten können. Es besteht das Risiko, dass Fahreigenschaften beeinträchtigt werden oder Ausfallerscheinungen auftreten, was als Straftat gewertet wird. Diese Regelungen gelten nicht nur für Autofahrer, sondern auch für Fahrer von Fahrrädern und E-Scootern. Die Fahrerlaubnis kann in solchen Fällen dauerhaft entzogen werden, und eine Wiedererteilung ist erst nach einer Sperrfrist und bestandener Medizinisch-Psychologischer Untersuchung möglich.

Um die Sicherheit im Straßenverkehr zu gewährleisten, plant die hessische Polizei verstärkte Kontrollen hinsichtlich Alkohol- und Drogenkonsum im Straßenverkehr durchzuführen. Durch präventive Gespräche sollen Verkehrsteilnehmer für die entsprechenden Gefahren sensibilisiert werden. Dadurch soll das Risiko von Unfällen aufgrund von Alkohol und Drogen am Steuer verringert und die Entdeckungswahrscheinlichkeit für Personen, die unter Einfluss fahren, erhöht werden, um so die Sicherheit für alle zu erhöhen.